Rechtliche Aspekte der PKV, aktuelle Rechtsprechung

Inhalt/Übersicht

Thema
Überblick über aktuelle Grundsatzentscheidungen im Allgemeinen in der Privaten Krankenversicherung sowie die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung in Beitragsanpassungsverfahren

Beschreibung
Die große Welle der Beitragsanpassungsverfahren ist abgeebbt, gleichwohl sind im gesamten Bundesgebiet die Gerichte weiterhin mit Beitragsanpassungsverfahren befasst und auch noch nicht alle Rechtsfragen hierzu geklärt. Die Websession wird, anknüpfend an die Veranstaltungen der letzten Jahre, den aktuellen Stand der Rechtsprechung zu der Prüfungstiefe rund um die Ermittlung des auslösenden Faktors, zu sog. Neulimitierungsklagen und Auskunftsansprüchen beleuchten. Im Kontext der Auskunft werden auch vermehrt Ansprüche zu Alterungsrückstellungen geltend gemacht. Anhand von Beispielen in der Praxis werden die sich dabei ergebenden Rechtsfragen erläutert.
Zudem werden Entscheidungen des BGH zu dem Klausel-ersetzungsverfahren in der Krankentagegeldversicherung und die Inhaltskontrolle anhand eines Beispiels in der Reisekrankenversicherung besprochen und aufgezeigt, worauf zu achten ist.

Inhalte
Übersicht über die geplanten Inhalte des Seminars:

I. Beitragsanpassungsverfahren
- Überblick zur aktuellen Rechtsprechung
- Gerichtliche Überprüfbarkeit von Limitierungsmaßnahmen nach § 155 Abs. 2 VAG, sog. „Neulimitierungsklagen“
- Prüfungsumfang des auslösenden Faktors
- Auskunftsansprüche nach Art. 15 DSGVO

II. Alterungsrückstellungen
- Auskunft
- Anspruch auf Umbuchung

III. Klausel-Ersetzungsverfahren
- BGH, Urteil v. 12.03.2025, IV ZR 32/24

IV. Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB
- BGH, Urteil v. 05.11.2025 IV ZR 109/24

Methodik
Die Websession wird als Online-Vortrag mit Folien durchgeführt.

Zielgruppe
Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Aktuarinnen und Aktuare, die sich einen Überblick über die aktuellen allgemeinen Grundsatzentscheidungen im Bereich der Privaten Krankenversicherung sowie in Beitragsanpassungsverfahren im Speziellen verschaffen möchten.

Vorkenntnisse
Es werden keine Kenntnisse vorausgesetzt.

Referentin
Rechtsanwältin Sabine Krapf, BLD Bach Langheid Dallmayr Rechtsanwälte Partnergesellschaft mbB
Die Referentin ist einschlägig spezialisierte Rechtsanwältin für Versicherungsrecht und hat zahlreiche Rechtsstreitigkeiten, aber auch Beratungsmandate im Bereich der Privaten Krankenversicherung betreut.

Hinweise/Veranstaltungsspezifische Konditionen

Die Veranstaltung findet online als Websession (i.d.R. via Zoom) statt. Ihre Zugangsdaten gehen Ihnen mit dem Registrierungslink nach Ablauf der Stornofrist zu. Falls Sie sich kurzfristig (innerhalb der letzten zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn) für die Veranstaltung anmelden, nehmen Sie bitte unter info@aktuar.de Kontakt zur Geschäftsstelle auf, um sicher alle relevanten Informationen zu erhalten.

Eine Teilnahmebestätigung wird nur dann ausgestellt, wenn Sie durchgehend von Anfang bis Ende an der Veranstaltung teilgenommen haben.

Wir weisen darauf hin, dass alle Registrierungs-/Zugangslinks sowie Materialien dem Copyright unterliegen und nicht weitergegeben werden dürfen.

Gruppenbuchung: Eine Gruppenbuchung ist möglich, wenn fünf Personen eines Unternehmens mit derselben Rechnungsanschrift die Teilnahme an derselben Websession/an demselben Präsenzseminar buchen. Bitte senden Sie uns im Anschluss an die individuellen Anmeldungen auf unserer Webseite eine E-Mail an info@aktuar.de mit den Namen der fünf Teilnehmenden. Geben Sie uns bitte in diesem Zuge auch den Namen der Person an, die kostenfrei teilnehmen soll. Andernfalls erfolgt die Auswahl durch die DAA.